Nerzskandal in Dänemark
Skandal, der sich um Nerzkeulungen in Dänemark dreht / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Der Nerzskandal in Dänemark (dänisch Minksagen) ist ein Skandal über die Anordnungen der Regierung Frederiksen I zur Nerzkeulung in Dänemark während der Coronavirus-Pandemie. Er ist das Ergebnis einer Entscheidung der Regierung vom 3. November 2020, die auf der Grundlage einer Risikobewertung des Statens Serum Institut (SSI) getroffen wurde. Die Anordnung wurde von Mette Frederiksen auf einer Pressekonferenz am 4. November mitgeteilt. Am 8. November stellte sich heraus, dass die Anordnungen keine Rechtskraft (dänisch lovhjemmel) besitzen. Es war eine politische Entscheidung, alle Nerze zu keulen und keine Empfehlung des SSI. Einige der getöteten Nerze wurden erst eingegraben und anschließend noch einmal bestattet.[1]
Die Risikobewertung des SSI enthielt lediglich die Aussage, dass die fortgesetzte Nerzzucht während der anhaltenden Pandemie ein Risiko für die öffentliche Gesundheit darstelle, und die Möglichkeit, COVID-19 mit Impfstoffen zu verhindern.[2]
Die Regierung legte einen Gesetzentwurf vor, der mit seiner Verabschiedung am 21. Dezember 2020 die Rechtskraft hinter den Entscheidungen sicherstellte. In der Zwischenzeit wurden die Tötungen mit Hilfe der Polizei und anderer Behörden illegal fortgesetzt.
Eine Reihe von Aspekten des Falls stieß auf scharfe Kritik. Mehrere Rechtsexperten bewerteten unter anderem, die Anordnung verstoße gegen das Grundgesetz Dänemarks,[3][4] während das Justizministerium den Vorgang als „eine Missachtung grundlegender verwaltungsrechtlicher Normen“ bezeichnete. Es wurden drei vom dänischen Parlament (Folketinget) angeordnete rechtliche Untersuchungen durchgeführt, von denen die größte die Nerzkommission war. Als Folge des Falls trat Mogens Jensen als Ernährungsminister zurück.
Mette Frederiksen erklärte am 24. August 2022, sie wolle „diskutieren, ob es sich um einen Skandal handelt“.[5] Am 30. August desselben Jahres bezeichnete sie den Fall als „politischen Skandal“.[6]
Das Nerzzuchtverbot galt bis Ende 2021 und wurde dann bis 2022 verlängert. Der Nerzskandal kostet den dänischen Staat schätzungsweise ca. 19 Milliarden DKK. Alle Entschädigungen an die Nerzzüchter werden voraussichtlich vor 2027 gezahlt.[7]